Vorberatung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

 

Der Vorsitzende eröffnete die Finanzausschusssitzung und übergab sogleich das Wort an Kämmerer Klaus Huber für seine Vorstellung des Zahlenwerks. Kämmerer Huber stellte den Finanzausschussmitgliedern den Haushalt 2024 zusammengefasst in einer Bildschirmpräsentation vor, die separat als Download im RIS/BIS zur Verfügung gestellt wird:

 

Vertiefender diskutiert wurde die vorgesehene Anhebung der Gewerbesteuer (Folien 1-3). Einhellige Meinung war, dass diese nach den vorliegenden Zahlen unausweichlich ist; aber sie sollte gut und ausführlich an die örtlichen Betriebe kommuniziert werden. Vorschläge waren u.a. im Anschreiben an den Steuerbescheid, im Gemeindeblatt durch ein Ranking/Vergleich auf Landkreisebene, nachdem alle Haushalte veröffentlicht wurden. Dadurch solle ersichtlich werden, dass die Gemeinde Eiselfing nicht an der Spitze der Hebesätze steht, sondern sich erwartungsgemäß auch nach der Erhöhung wie bislang im Mittelfeld der Kommunen befinde.

 

Der Ansatz im Verwaltungshaushalt (Folie 5) für Steuern und Versicherungen mit einem Anstieg des Ansatzes um 26.129 Euro gegenüber dem vorläufigen Ergebnis 2023 veranlasste zur Nachfrage, bei wem die Gemeinde versichert sei und ob hier regelmäßig die Versicherungsbeiträge mit anderen Anbieter*innen verglichen würden. Kämmerer Huber antwortete, dass man fast ausschließlich bei der Versicherungskammer Bayern versichert sei und andere Versicherungsunternehmen somit keine Rolle spielten.

 

 

 

 

 

 

 

Eine nachträgliche Überprüfung des Ansatzes ergab folgendes Bild: 20.980,10 Euro musste einmalig eingeplant werden, da hier eine Nachveranlagung der Niederschlagswasserabgabe für die Jahre 2017 bis 2021 erfolgte und bereits abgebucht wurde. Die Schülerunfallversicherung erhöhte die Beiträge gegenüber dem Vorjahr um 1.900 Euro. Die kommunale Haftpflicht verteuerte sich um rund 560 Euro. Entgegen der ursprünglichen Aussage von Kämmerer Huber war hier keine "Kostenexplosion" bei den weiteren Versicherungsbeiträgen nachvollziehbar. Die Aufteilung der Kostenblocks 64* ergab folgendes:

 

Rechtsschutzversicherung - Bayerischer Gemeindetag                                     3.250 Euro

Kommunale Haftpflichtversicherung - Bayerischer Versicherungsverband           10.800 Euro

Pauschale Vertragshaftung - Versicherungskammer Bayern                               85 Euro

Dienstleistungsversicherung - Versicherungskammer Bayern                            298 Euro

Kommunale Unfallversicherung Beschäftigte - KUVB Bayern                             13.150 Euro

Kassenversicherung - Versicherungskammer Bayern                                        4.900 Euro

Sachversicherungen - Versicherungskammer Bayern                                        3.118 Euro

Unfallversicherung Feuerwehr;

außerdienstlicher Bereich - Versicherungskammer Bayern                                350 Euro

Unfallversicherung Ferienprogramm - Versicherungskammer Bayern                 54 Euro

Schülerunfallversicherung - KUVB Bayern                                                        18.860 Euro

Unfallversicherung Berufsgenossenschaft - SVLFG                                          220 Euro

Haftpflichtversicherung Sozialer Wohnungsbau;

Versicherungskammer Bayern                                                                           200 Euro

Sammeldienstunfallversicherung Feuerwehr                                                      2.800 Euro

                                                                                                                      54.835 Euro

Abwasserabgabe Bergham 2024                                                                     1.600 Euro

Abwasserabgabe Hebertsham/Fuchsthal 2024                                                  470 Euro

Abwasserabgabe Alteiselfing 2024                                                                  1.300 Euro

Niederschlagswasserabgabe 7000 Eiselfing (2017 bis 2021)                              14.200 Euro

Niederschlagswasserabgabe 7005 Alteiselfing (2017 bis 2021)                           6.900 Euro

Kleineinleiterabgabe 2024                                                                                3.000 Euro

Umlage nach dem Bodenschutzgesetz 2024                                                     1.500 Euro

                                                                                                                      28.970 Euro

 

 

 

Im Nachgang zur Sitzung erfolgte durch die Kämmerei noch eine Überprüfung der Anzahl der Angestellten in den Jahren 2015 und 2024 im Kinderhaus Sankt Rupert in Eiselfing (Folien 6 und 7).

 

In BayKiBiG waren 2015 insgesamt gleichzeitig im Jahresschnitt ca. 20 Angestellte für die Einrichtung angegeben. Im Jahr 2024 waren es bereits 39 Angestellte.