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Gremium:
Gemeinderat (Gemeinde Eiselfing)
Sitzungsnummer:
GR/2023/011
Sitzungstermin:
Dienstag, 14. November 2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:05 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal Rathaus
Niederschrift vom 14.11.2023
Gemeinderat (Gemeinde Eiselfing)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 06.12.2023 15:31
Öffentlicher Teil:
TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2023
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Neubau einer Nahwärmeversorgung mit Hackschnitzelöfen und Flüssiggas-Blockheizkraftwerk sowie mit Hackgutlager/-bunker und Pufferspeicher auf dem Grundstück FlNr. 314/15 der Gemarkung Bachmehring (Gewerbering 12, Eiselfing)
TOP 02
.B:
Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung BG-2013-7614/Eiselfing: Neubau eines Stahlbetonbehälters auf dem Grundstück FlNr. 194 der Gemarkung Schönberg (Weiglham 2)
TOP 03.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufstellung des Bebauungsplans „Bachmehring-Südost“; Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB und Auslegungsbeschluss, Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 04.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufstellung des Bebauungsplans „Bachmehring-Südwest“; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger*innen öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 05.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung der 1. Änderung (Rechtsstand 15. April 1994) und der 5. Änderung (Rechtstand 10. Juni 2002) des Bebauungsplans „Bachmehring Nr. 1“; Aufhebungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
TOP 06.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung des Bebauungsplans „Eiselfing West I Gewerbegebiet“ mit Deckblatt 1 und Deckblatt 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 07.:
Änderung der Außenbereichssatzung für den Bereich Schilchau
TOP 08.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Oberbierwang I“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durch die Gemeinde Babensham
TOP 09.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Oberbierwang II“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durch die Gemeinde Babensham
TOP 10.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 25 „Neustraße“; frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger*innen öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durch die Stadt Wasserburg am Inn
TOP 11.:
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.A:
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.B:
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.C:
Feststellungsbeschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 12.:
Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 13.:
Beratung und Beschluss zu zeitlich befristeten Erleichterungen bei der Vergabe von Bauleistungen beziehungweise Liefer- und Dienstleistungen
TOP 14.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2023
TOP 15.:
Sonstiges
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Gemeinde Eiselfing
Am Pfarrstadl 1, 83549 Eiselfing
Tel.: 08071 9097-0
E-Mail:
gemeinde@eiselfing.de
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Tel.: 08071 9097-0 ·
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