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Bürgerversammlung
Finanzausschuss
Gemeinderat
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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
12
- Seite 1 von 2
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 02.04.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
02.04.2024 - GR/2024/004 - Gemeinderat
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TOPs anzeigen
TOP 01.:
Beschlussfassung über den Amtsverlust von Herrn Josef Pauker als Mitglied des Gemeinderats Eiselfing
TOP 02.:
Gemeinderat: Berufung von Herrn Bartholomäus Kronast als Listennachfolger für Herrn Josef Pauker
TOP 03.:
Vereidigung von Herrn Bartholomäus Kronast als neues Mitglied des Gemeinderats Eiselfing
TOP 04.:
Berufung der Nachfolge für Herrn Josef Pauker im Rechnungsprüfungsausschuss, als Stellvertreter*in im Finanzausschuss, als Stellvertreter*in im Bau- und Umweltausschuss sowie als Vertreter*in der Gemeinde Eiselfing in der Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Schonstetter Gruppe
TOP 05.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. März 2024
TOP 06.:
Bauanträge
TOP 06
.A:
Abbruch eines bestehenden Schuppens und Neuerrichtung eines Schuppens mit Garage auf den Grundstücken FlNrn. 2083 und 2083/2 der Gemarkung Aham (Ziegeleistraße, Eiselfing)
TOP 06
.B:
Verlängerung Vorbescheid VB-2020-2612/Eiselfing: Errichtung eines Milchviehstalls, Umbau des bestehenden Stalls für das Jungvieh und Erweiterung der Fahrsiloanlage auf dem Grundstück FlNr. 511 der Gemarkung Schönberg (Langgassen 1)
TOP 06
.C:
Vorbescheid: Abriss des bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes und Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Werkstatt und Kälberunterstand auf dem Grundstück FlNr. 244 der Gemarkung Freiham (in Höhfelden)
TOP 07.:
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm
TOP 07
.A:
Haushaltsplan 2024
TOP 07
.B:
Stellenplan 2024
TOP 07
.C:
Finanz- und Investitionsplan 2024
TOP 08.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. März 2024
TOP 09.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 19.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.03.2024 - FA/2024/001 - Finanzausschuss
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TOP 01.:
Vorberatung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 02.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 05.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
05.03.2024 - GR/2024/003 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 6. Februar 2024
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Energetische Sanierung eines bestehenden Zweifamilienhauses und Anbau eines Wintergartens, eines Balkons, einer Außentreppe, eines Kamins sowie Einbau von zwei Kinderzimmern mit Bad im Dachgeschoss auf dem Grundstück FlNr. 183/27 der Gemarkung Bachmehring (Birkenweg 3, Bachmehring)
TOP 02
.B:
Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück FlNr. 671/1 der Gemarkung Freiham (Thalhamer Straße 18, Kerschdorf)
TOP 02
.C:
Verlängerung Vorbescheid: Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Lagerfläche in Stallfläche und Anbau von Außenboxen auf dem Grundstück FlNr. 1762 der Gemarkung Aham (Hohensteinstraße 9, Alteiselfing)
TOP 02
.D:
Vorbescheid: Errichtung von zwei Zweifamilienhäusern mit Doppelgarage und Carport auf dem Grundstück FlNr. 320/2 der Gemarkung Schönberg (in Erpertsham)
TOP 03.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufstellung des Bebauungsplans „Bachmehring-Südost“; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
TOP 04.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung des Bebauungsplans „Eiselfing West I Gewerbegebiet“ mit Deckblatt 1 und Deckblatt 2 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
TOP 05.:
18. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans für den Raum Wasserburg am Inn: Trägeranhörung
TOP 06.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 6. Februar 2024
TOP 07.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 06.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
06.02.2024 - GR/2024/002 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16. Januar 2024
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Errichtung einer Maschinenhalle als Anbau an die bestehende Fahrsiloüberdachung auf dem Grundstück FlNr. 2298 der Gemarkung Aham (Osenaham 1)
TOP 02
.B:
Umbau eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 183/10 der Gemarkung Bachmehring (Pilartzstraße 12, Bachmehring)
TOP 02
.C:
Isolierte Befreiung: Errichtung eines Carports mit Gerätehaus auf dem Grundstück FlNr. 113/7 der Gemarkung Bachmehring (Hochfeldstraße 20, Bachmehring)
TOP 03.:
Aufstellung eines Bebauungsplans „Bachmehring-Südwest“: Billigung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Träger*innen öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
TOP 04.:
1. Änderung der Außenbereichssatzung für den Bereich Schilchau: Billigung des Entwurfs, Beteiligung der Träger*innen öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
TOP 05.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung eines Bebauungsplans „Babensham Süd II“ (WA) mit integrierter Grünordnung durch die Gemeinde Babensham; Beteiligung der Gemeinde Eiselfing nach § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 06.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16. Januar 2024
TOP 07.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 16.01.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
16.01.2024 - GR/2024/001 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember 2023
TOP 02.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung des Bebauungsplans „Eiselfing West I Gewerbegebiet“ mit Deckblatt 1 und Deckblatt 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Erneute Auslegung
TOP 03.:
Mögliche Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Rosenheim: Beratung und Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Gemeinde Eiselfing
TOP 04.:
Anträge des TSV Eiselfing auf Zuschüsse zur Sanierung von Fußball-Rasenflächen und einer Beregnungsanlage
TOP 05.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember 2023
TOP 06.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 19.12.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.12.2023 - GR/2023/013 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. Dezember 2023
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Anbau an ein bestehendes Wohnhaus zur Erweiterung der Wohneinheit auf den Grundstücken FlNrn. 698/3 und 698/2 der Gemarkung Bachmehring (Langwied 1a)
TOP 02
.B:
Tektur zum Vorbescheid: Umbau eines bestehenden Anbindestalls, Neubau eines Milchviehstalls und Abbruch des bestehenden Stadels auf dem Grundstück FlNr. 665 der Gemarkung Freiham (Freihamer Straße, Kerschdorf)
TOP 03.:
Neubau einer Nahwärmeversorgung mit Hackschnitzelöfen und Flüssiggas-Blockheizkraftwerk inklusive Aufbau eines Versorgungsnetzes für die Ortsteile Eiselfing und Bachmehring
TOP 04.:
Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Bachmehring, Eiselfing, Bergham, Kerschdorf und Thalham: Billigung der Globalberechnung der Firma Kommunalberatung Radlbeck GmbH vom 15. November 2023, aktualisiert am 2. Dezember 2023
TOP 05.:
Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Bachmehring, Eiselfing, Bergham, Kerschdorf und Thalham
TOP 06.:
Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Bachmehring, Eiselfing, Bergham, Kerschdorf und Thalham
TOP 07.:
Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Eiselfing für den Ortsteil Alteiselfing: Billigung der Globalberechnung
TOP 08.:
Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Eiselfing für den Ortsteil Alteiselfing
TOP 09.:
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Gemeinde Eiselfing für den Ortsteil Alteiselfing
TOP 01.:
Abwasserbeseitigung der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Hebertsham und Fuchsthal: Billigung der Globalberechnung
TOP 02.:
Neuerlass Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Hebertsham und Fuchsthal
TOP 03.:
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Gemeinde Eiselfing für die Ortsteile Hebertsham und Fuchsthal
TOP 04.:
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für die Entwicklungsplanung des Raums Wasserburg am Inn vom 30. November 2023
TOP 05.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. Dezember 2023
TOP 06.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 05.12.2023
05.12.2023 - GR/2023/012 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14. November 2023
TOP 02.:
Änderung der Außenbereichssatzung für den Bereich Schilchau: Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 03.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung des Bebauungsplans „Krohenberger Feld I + II“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger*innen öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durch die Gemeinde Babensham
TOP 04.:
Unterbringung von Asylbewerber*innen: Aktueller Stand zur Belegungszahl und Unterkunftssuche in der Gemeinde Eiselfing
TOP 05.:
EU-Förderprogramm LEADER: Vorausfinanzierungsmodell für das LAG-Management und das Bürgerengagement in der Förderperiode 2022-2027
TOP 06.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14. November 2023
TOP 07.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 14.11.2023
14.11.2023 - GR/2023/011 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2023
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Neubau einer Nahwärmeversorgung mit Hackschnitzelöfen und Flüssiggas-Blockheizkraftwerk sowie mit Hackgutlager/-bunker und Pufferspeicher auf dem Grundstück FlNr. 314/15 der Gemarkung Bachmehring (Gewerbering 12, Eiselfing)
TOP 02
.B:
Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung BG-2013-7614/Eiselfing: Neubau eines Stahlbetonbehälters auf dem Grundstück FlNr. 194 der Gemarkung Schönberg (Weiglham 2)
TOP 03.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufstellung des Bebauungsplans „Bachmehring-Südost“; Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB und Auslegungsbeschluss, Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 04.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufstellung des Bebauungsplans „Bachmehring-Südwest“; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger*innen öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 05.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung der 1. Änderung (Rechtsstand 15. April 1994) und der 5. Änderung (Rechtstand 10. Juni 2002) des Bebauungsplans „Bachmehring Nr. 1“; Aufhebungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
TOP 06.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Aufhebung des Bebauungsplans „Eiselfing West I Gewerbegebiet“ mit Deckblatt 1 und Deckblatt 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Billigungsbeschluss und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 07.:
Änderung der Außenbereichssatzung für den Bereich Schilchau
TOP 08.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Oberbierwang I“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durch die Gemeinde Babensham
TOP 09.:
Vollzug der Baugesetze: Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Oberbierwang II“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durch die Gemeinde Babensham
TOP 01.:
Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 25 „Neustraße“; frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger*innen öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durch die Stadt Wasserburg am Inn
TOP 02.:
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.A:
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.B:
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2022
TOP 11
.C:
Feststellungsbeschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 03.:
Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 nach Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 04.:
Beratung und Beschluss zu zeitlich befristeten Erleichterungen bei der Vergabe von Bauleistungen beziehungweise Liefer- und Dienstleistungen
TOP 05.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2023
TOP 06.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 10.10.2023
10.10.2023 - GR/2023/010 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. September 2023
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Umbau und Sanierung des bestehenden Bundwerkstadels auf dem Grundstück FlNr. 247 der Gemarkung Freiham (in Höhfelden)
TOP 02
.B:
Errichtung von zwei Dachgauben und einer Außentreppe an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 1514/6 der Gemarkung Aham (Osenahamer Straße 4, Alteiselfing)
TOP 03.:
Aufstellung eines Bebauungsplans „Solarpark Perfall“: Einstellung des Verfahrens nach dem Bürgerentscheid vom 24. September 2023
TOP 04.:
Berichterstattung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 14. September 2023
TOP 05.:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 53 „Kläranlage Molkerei Meggle“ der Stadt Wasserburg am Inn: Beteiligung der Gemeinde Eiselfing gem. § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 06.:
Aktuelle Statistik zur Verkehrsüberwachung im Gemeindegebiet Eiselfing
TOP 07.:
Übungsleiterzuschüsse der Gemeinde Eiselfing an den TSV Eiselfing, die Schützengesellschaft Eiselfing sowie die Schützengesellschaft Kerschdorf
TOP 08.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. September 2023
TOP 09.:
Sonstiges
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 05.09.2023
05.09.2023 - GR/2023/009 - Gemeinderat
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TOP 01.:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 1. August 2023
TOP 02.:
Bauanträge
TOP 02
.A:
Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Schönberg auf dem Grundstück FlNr. 349 der Gemarkung Schönberg (in Erpertsham)
TOP 02
.B:
Antrag auf Erweiterung des Biergartens und Umnutzung eines Lagerraums in eine Gastraumfläche auf dem Grundstück FlNr. 1220 der Gemarkung Aham (Hauptstraße 6, Alteiselfing)
TOP 02
.C:
Tekturantrag: Nutzungsänderung eines Ausstellungsraums zu Büros mit Einbau von Fenstern und Änderung des Rettungsweges auf dem Grundstück FlNr. 15 der Gemarkung Bachmehring (Wasserburger Straße 4, Bachmehring)
TOP 02
.D:
Vorbescheid: Umbau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr.182/10 der Gemarkung Bachmehring (Pilartzstraße 12, Bachmehring)
TOP 03.:
Aufstellung eines Bebauungsplans „Bachmehring-Südost“: Billigung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger*innen öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
TOP 04.:
18. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans für den Raum Wasserburg am Inn: Trägeranhörung
TOP 05.:
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Wohnpark Tegernau“ der Stadt Wasserburg am Inn, Bauabschnitt II, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB: Trägeranhörung
TOP 06.:
Genehmigung der Niederschrift zur letzten Sitzung der ARGE Flächennutzungsplan für den Raum Wasserburg am Inn vom 17. Juli 2023
TOP 07.:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 1. August 2023
TOP 08.:
Sonstiges
Seite:
1
2
Gemeinde Eiselfing
Am Pfarrstadl 1, 83549 Eiselfing
Tel.: 08071 9097-0
E-Mail:
gemeinde@eiselfing.de
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83549 Eiselfing ·
Tel.: 08071 9097-0 ·
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